Die wichtigsten Investitionen im Kreishaushalt 2025

Als größere Einzelpositionen sind im Jahr 2025 die Investitionen an der Anne-Frank-Realschule Montabaur (2,5 Mio. Euro), an der Friedrich-Schweitzer-Schule Westerburg (Generalsanierung und Errichtung einer Photovoltaik-Anlage mit 2,0 Mio. Euro), an der BBS Westerburg (Umbau Kfz-Bereich und Neubau Parkplatz plus Photovoltaik-Anlage mit 2,0 Mio. Euro) und am Verwaltungsgebäude der Kreisverwaltung (IT-Infrastruktur und Anbau mit 1,3 Mio. Euro) vorgesehen.

Bei den Investitionen in die Kreisstraßen ist das vom Kreisausschuss (KA) in seiner Sitzung vom 18.11.2024 beschlossene Kreisstraßenbauprogramm eingeplant. Zudem ist für den Radwegebau ein Ansatz in Höhe von 0,3 Mio. Euro vorgesehen. Im Bereich Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz stehen auch im Jahr 2025 größere Projekte an bzw. werden fortgeführt. Für die Anschaffung von Notfallkrankenwagen verschiedener örtlicher Sanitätsdienste ist ein Gesamtkreisanteil in Höhe von 395.000 Euro vorgesehen. Für die Ersatzbeschaffung eines Feldkochsystems des Katastrophenschutzmoduls Verpflegung stehen 250.000 Euro bereit, für die interkommunale Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs am Standort Herschbach (Uww.) beträgt der Kreisanteil 150.000 Euro.

Insgesamt wurde im Rahmen der Haushaltsaufstellung auch im investiven Bereich im Einzelfall abgewogen, ob die jeweilige Maßnahme unabdingbar ist, weil z.B. bereits vorbereitende Arbeiten stattgefunden haben bzw. bei Nichtausführung mit Folgeschäden zu rechnen ist. Laufende Projekte werden selbstverständlich fortgeführt. Einen Sonderfall stellen dabei die Projekte aus dem Bereich „KIPKI“ dar: Bei dem Förderprogramm „Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) handelt es sich um ein von der Landesregierung initiiertes Förderprogramm mit einem Fördervolumen von 250 Mio. Euro. Mit diesen Fördergeldern sollen die Kommunen in Rheinland-Pfalz dabei unterstützt werden eigene Maßnahmen zum Klimaschutz oder zu Klimawandelfolgeanpassungen umzusetzen. Dem Westerwaldkreis steht eine Fördersumme von rund 2,987 Mio. Euro zur Verfügung. Die Maßnahmen waren zum 31.01.2024 zu beantragen, eine Umsetzung hat bis zum 31.07.2026 zu erfolgen. Für 2025 wird der Beginn von insgesamt vier Maßnahmen aus dem Förderprogramm beabsichtigt. So soll unter anderem ein Teil des Parkplatzes der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises mit einer PV-Überdachung, einschließlich der notwendigen technischen Infrastruktur, versehen werden. Zudem soll die veraltete Innenbeleuchtung des Keramikmuseums generalsaniert werden. Allen veranschlagten Investitionen stehen Fördermittel des Landes in gleichlautender Höhe gegenüber.