Zum Hauptinhalt springen

CDU und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz

KoalitionsvertragAm heutigen Nachmittag hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Gordon Schnieder gemeinsam mit der SPD die Einigung auf einen Koalitionsvertrag bekannt gegeben.

Am kommenden Samstag wird die CDU im Rahmen eines Landesparteiausschusses sowie die SPD auf einem Landesparteitag dem Vertrag offiziell zustimmen. Selbstverständlich werden auch die Delegierten der CDU Westerwald beim Landesparteiausschuss in Mainz vollzählig vertreten sein.

„Gordon Schnieder hat die CDU nicht nur zum Wahlerfolg geführt, sondern auch die Koalitionsgespräche erfolgreich zum Abschluss gebracht“, betont die Kreisvorsitzende Jenny Groß, MdL. Sie ergänzt, dass am Samstag noch die finale Zustimmung erfolgen müsse. Am 18. Mai steht dann die Konstituierung des Landtags an – verbunden mit der Wahl von Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten.