„Ein starkes Team für unser Land“ – CDU Rheinland-Pfalz stellt Personaltableau vor

Die CDU Rheinland-Pfalz hat ihr Personaltableau für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. Der Landesvorsitzende und designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder präsentierte im „Esszimmer“ des Landtags ein geschlossenes und erfahrenes Team, das Verantwortung für Rheinland-Pfalz übernehmen wird.

Gordon Schnieder erklärte: „Wir haben bewusst ein Team zusammengestellt, das Erfahrung und neuen Schwung verbindet, das alle politischen Ebenen kennt und das Rheinland-Pfalz in seiner ganzen Breite widerspiegelt. Genau diese Mischung ist entscheidend, um unser Land nach vorne zu bringen. Das gelingt eben nicht allein durch gute Programme oder einzelne Köpfe. Es braucht ein starkes Team, das Verantwortung übernimmt: an der Spitze der Ministerien, aber genauso in den Staatssekretariaten und in den nachgelagerten Behörden.“

Das Amt des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien und Chef der Staatskanzlei übernimmt Marcus Klein. Der 49-Jährige ist bislang Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag. Damit liegt die zentrale Steuerung der Regierungsarbeit in erfahrenen Händen.

Das Ministerium für Inneres, Integration und Verkehr wird künftig von Achim Schwickert geführt. Der Westerwälder bringt als Landrat des Westerwaldkreises sowie Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Landkreistags umfangreiche politische Erfahrung mit.

Das Ministerium für Bildung wird künftig von Dr. Ute Eiling-Hütig geleitet. Sie ist bislang bildungspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion im bayrischen Landtag und seit Oktober 2023 Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultus. Damit kommt bewusst bildungspolitische Erfahrung aus einem der erfolgreichsten Bildungssysteme Deutschlands nach Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt stehen eine stärkere frühkindliche Förderung, mehr Verbindlichkeit im Bildungssystem sowie eine konsequente Verbesserung der Unterrichtsqualität.

Das Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten übernimmt Christine Schneider. Sie vertritt seit 2019 ihre Heimat im Europäischen Parlament und ist dort unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Mit der Bündelung der Bereiche werden zentrale Zukunftsfragen von Landwirtschaft und Weinbau sowie des Umwelt- und Naturschutzes gemeinsam gedacht.

Das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz wird künftig von Dr. Helmut Martin geführt. Der Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach ist seit 2021 Vorsitzender des Rechtsausschusses des Landtags und wirtschafts- und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Neben den Ministerinnen und Ministern sowie den Staatssekretärinnen und Staatssekretären umfasst das vorgestellte Personaltableau auch weitere zentrale Funktionen und Positionen, die für die Arbeit der künftigen Landesregierung von Bedeutung sind.

Die Ressorts inklusive Ministerinnen und Minister sowie ihrer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Überblick:

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien und Chef der Staatskanzlei

· Marcus Klein (Minister)
· Torsten Welling (Staatssekretär)

Ministerium für Inneres, Integration und Verkehr

· Achim Schwickert (Minister)
· Dirk Herber (Staatssekretär Inneres und Integration)
· Markus Wolf (Staatssekretär Verkehr und Mobilität)

Ministerium für Bildung

· Dr. Ute Eiling-Hütig (Ministerin)
· Jenny Groß (Staatssekretär)

Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten

· Christine Schneider (Ministerin)
· Dr. Kristina Brixius (Staatssekretärin Umwelt und Forsten)
· Michael Mätzig (Staatssekretär Landwirtschaft und Weinbau)

Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz

· Helmut Martin (Minister)
· Anja Schraut (Staatssekretärin)

Weitere zentrale Ämter:

· Präsident des Landtags: Matthias Lammert
· Vize-Präsidentin des Landtags: Marion Schneid
· Fraktionsvorsitzender: Dr. Christoph Gensch
· Parlamentarischer Geschäftsführer: Dennis Junk
· Geschäftsführer Lotto Rheinland-Pfalz: Christian Baldauf
· Präsident ADD: Andreas Kruppert
· Präsident SGD-Nord: Joachim Rodenkirch
· Vize-Präsident SGD-Süd: Sven Koch